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Bildungsprogramm \"Rat der Stadt Braunschweig\"
Bildungsprogramm "Rat der Stadt Braunschweig" am 31. Oktober 2008 Junge Union (JU) zu Gast im Braunschweiger Rathaus Unter dem Motto „Rat der Stadt“ hat die Junge Kommunale Gruppe die Mitglieder der JU Braunschweig am 31. Oktober zu einem Bildungsprogramm in die Räume der CDU-Ratsfraktion ins Rathaus eingeladen. Die Anwesenden wurden am Platz der Deutschen Einheit von Thorsten Köster, Vorsitzender der Jungen Kommunalen Gruppe und Ratsherr der Stadt Braunschweig, in Empfang genommen und in die Fraktionsräume geleitet. Dort wartete bereits der Geschäftsführer der CDU-Ratsfraktion, Herr Claus Lorenz, der den inhaltlichen Teil der Veranstaltung gestaltete. Anhand einer Präsentation führte er die Anwesenden in die Aufgaben und den Aufbau von Rat und Verwaltung der Stadt Braunschweig ein. Dabei erläuterte er speziell die Arbeit der Ratsmitglieder der CDU. Diese treffen sich jeden Montag im Großen Sitzungssaal zur Fraktions-sitzung und besprechen dann alle anliegenden Aufgaben. Dort werden auch die Rats- und Ausschusssitzungen vorbereitet. Der Rat der Stadt Braunschweig tritt in der Regel fünfmal im Jahr zusammen und entscheidet dann über die wichtigsten Angelegenheiten der Stadt. Fachlich werden die Entscheidungen in den (Fach-)Ausschüssen vorbereitet, von denen es derzeit in Braunschweig zehn gibt und in denen die CDU mit jeweils fünf Ratsmitgliedern vertreten ist (eine Ausnahme bildet der Jugendhilfeausschuss, dessen Zu-sammensetzung durch Bundesrecht geregelt ist; dort sind zwei Ratsmitglieder vertreten). Die Einteilung der Ausschüsse erfolgt anhand der beruflichen Qualifikation und der persönlichen Neigung. In der Regel ist jeder Ratsherr und jede Ratsfrau Mitglied in zwei Ausschüssen. Darüber hinaus stellt die CDU-Ratsfraktion auch noch mehrere Vertreter in den Gesellschafterversammlungen und Aufsichtsräten der Unternehmen, die zum „Konzern Stadt“ gehören bzw. an denen die Stadt Braunschweig beteiligt ist. Somit erhalten die Ratsmitglieder regelmäßig viele Vorlagen, die sie für ihre Entscheidungen auch benötigen und vorbereitend durcharbeiten müssen. Dazu hatte Claus Lorenz den Anwesenden einige exemplarische Tagesordnungen herausgesucht, um den Umfang der zu bewältigenden Vorlagen zu verdeutlichen. Weiterhin erklärte er neben den rechtlichen Grundlagen auch die Aufgaben der Ratsfraktion sowie deren Struktur. Ein besonderes Augenmerk lag dabei auf der Beschreibung seines Tätigkeitsfeldes als Geschäftsführer. Im Anschluss an den spannenden und interessanten Vortrag von Claus Lorenz hatten die Anwesenden die Möglichkeit, den langjährigen Vorsitzenden der CDU-Ratsfraktion, Wolfgang Sehrt, der sich aufgrund einer Ausschusssitzung im Rathaus aufhielt, nach seinen Aufgaben und Erfahrungen zu befragen. Zur Auflockerung erkundeten die Teilnehmer daraufhin die erste Etage des Rathauses, auf der neben den Büros des Oberbürgermeisters und der meisten seiner Dezernenten auch der Große Sitzungssaal sowie die Räumlichkeiten aller im Rat vertretenen Fraktionen untergebracht sind. Den Abschluss bildete Thorsten Köster, der von seinen Erlebnissen als jüngstes Ratsmitglied erzählte. Er betonte dabei, dass er im Herbst 2006, wie alle anderen Neulinge auch, sehr herzlich in der Fraktion aufgenommen worden war und man jederzeit Verständnis dafür habe, wenn er aufgrund seines Studiums einmal nicht zu einer Ausschuss- oder Fraktionssitzung erscheinen könne. Für die meisten Anwesenden war dies der erste Einblick in die Arbeit der CDU-Ratsfraktion. Sie zeigten sich am Ende sehr beeindruckt von den Aufgaben, die mit einem kommunalen Mandat verbunden sind und wünschten sich eine Wiederholung dieses Bildungsprogrammes, damit möglichst viele JU’ler und andere Interessenten diesen Einblick erhalten.